Presseerklärung des Vereins „Ja zur A 94“

(05.11.07)

In seiner letzten Vorstandssitzung hat der Verein „Ja zur A 94“ die Entscheidung des Bayerischen VGH mit Freude begrüßt. Respekt und Anerkennung zollte die Vorstandschaft dem Gericht. „Es war eine Entscheidung nach Augenmaß und getragen von den Prinzipien unseres rechtsstaatlichen Systems, in dem der Mensch und die Bedürfnisse des Gemeinwohls Vorrang vor Einzel- und Verbandsinteressen hat.
Zuversichtlich blickt der Verein den weiteren Entwicklungen entgegen.
Der Vorsitzende, Bürgermeister Günther Knoblauch, nannte als nächste Ziele:
Abschluß der Planfeststellungsverfahren Pastetten-Dorfen und Dorfen-Heldenstein im Jahr 2008, Planfeststellungsbeschluß für Ampfing-Heldenstein ebenfalls noch 2008. Die noch zu klärenden Fragen der Gemeinden will der Verein in einem gemeinsamen Gespräch helfen zu beantworten, damit keine unnötigen Streitigkeiten das Verfahren verzögern.

Sowohl für Forstinning-Pastetten als auch Ampfing-Heldenstein erwartet der Verein den Baubeginn 2008.

Für die Finanzierung wird in den nächsten Wochen ein Gespräch zwischen dem Freistaat und der Bundesregierung erwartet. Da die Streckenabschnitte von Forstinning über Dorfen bis Heldenstein im Bundesverkehrswegeplan aufgeführt sind, ist auch deren Finanzierung abgedeckt. Für die Strecke Heldenstein-Ampfing wurden erst vor kurzen Zusagen gemacht für den Fall des Baurechts.

Erste Kontaktaufnahmen des Vorsitzenden mit der Bundesregierung lassen erwarten, dass die Mittelbereitstellung erfolgt.

Seitens des Vereins wird allen gedankt, die mitgeholfen haben die Entscheidung des Gerichts zu erreichen. Auch die Arbeit der Autobahndirektion und der Regierung von Oberbayern für den ergänzenden Planfeststellungsbeschluß wurden als hervorragend gewürdigt. Hier haben sich die vom Verein initiierten Gespräche ausgezahlt.

Für den Verein ist die Entscheidung des VGH ein Meilenstein in der Verwirklichung des Vereinszieles, des möglichst baldigen Baus der A 94.

Die Gegner fordert der Vorstand auf endlich den Widerstand aufzugeben. Viele Aussagen, die von den Gegnern vor Gericht vorgebracht wurden, waren falsch. So haben sich nicht alle Gemeinden auf der Trasse Dorfen gegen die Autobahn ausgesprochen. Schwindegg und Obertaufkirchen und Heldenstein waren sehr wohl dafür. Auch die Mehrheit der Bevölkerung ist für die Trasse Dorfen. Im Raumordnungsverfahren haben sich von rund 20 000 Bürgerinnen und Bürgern über 15 000 für die Trasse Dorfen ausgesprochen. Die Akten liegen beim Gericht.
Die Gegner sollten endlich ihre persönlichen Interessen hinter die der Allgemeinheit stellen.


Günther Knoblauch
Erster Vorsitzender und
Erster Bürgermeister

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